Workshop und Podiumsdiskussion zum Zustand der direkten Demokratie in Brandenburg

Politische Entscheidungen werden in Brandenburg meist der Politik überlassen. Noch nie wurde ein landesweiter Volksentscheid von unten auf den Weg gebracht und in den Kommunen fanden gerade einmal 60 Bürgerentscheide in den letzten 20 Jahren statt. In Bayern dagegen wurde bereits 1.500 Mal direkt über wichtige kommunalpolitische Fragen abgestimmt. Aber woran liegt das?

In Bayern und anderen Bundesländern wie Berlin oder Thüringen wird es den Bürgerinnen und Bürgern deutlich leichter gemacht, direkt über wichtige Sachfragen abzustimmen. Doch welche Hürden braucht es für ein seriöses Verfahren und welches sind unnötige Stolpersteine? Was muss sich ändern, damit die direkte Demokratie auch in Brandenburg die repräsentative Demokratie sinnvoll ergänzen kann? Diese Fragen wollen wir mit den zuständigen Landtagskandidierenden, zivilgesellschaftlichen Initiativen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Wo: Brandenburg an der Havel, Fontane-Klub (Gelber Salon), Ritterstr. 69

Wann: Samstag, 6. September 16 - 19.30 Uhr


16.00 - 17.30 Uhr: Workshop: Stolpersteine bei kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Der Workshop ist offen für alle Interessierten und dient dem Austausch von Erfahrungen mit Bürgergeheren und Bürgerentscheiden in Brandenburg. Besonders angesprochen sind die Initiatorinnen und Initiatoren von Bürgerbegehren. Wir werden über die Stolpersteine bei der direkten Mitbestimmung diskutieren und Vorschläge zur Verbesserung  erarbeiten, die dem abendlichen Podium als Diskussionsgrundlage dienen werden.

Moderation: Oliver Wiedmann (Mehr Demokratie e.V.)

Für den Workshop wird um Anmeldung gebeten: infokein spam@mehr-demokratie.de

18.00 - 19.30 Uhr: Podium: Reform der direkten Demokratie in Brandenburg

Mehr Demokratie e.V. hat Politikerinnen und Politiker der Parteien aus dem Brandenburger Landtag eingeladen, um mit ihnen Reformvorschläge für kommunale Bürgerbegehren und landesweite Volksbegehren zu diskutieren. Es wird ausreichend Zeit sein für Fragen und Debattenbeiträge aus dem Publikum.

Es diskutieren:

Hans-Peter Goetz (Innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion)

Yvonne Plaul (Grünen-Direktkandidatin für den Wahlkreis Brandenburg an der Havel II)

Manfred Richter (Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion)

Jean Schaffer (CDU-Direktkandidat für den Wahlkreis Brandenburg an der Havel II)

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.)

Moderation:  Tim Jäger (Journalist, RBB)

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