02. September 2016

Stop TTIP CETA Demo Berlin

22. August 2016

Kein CETA - weder vorläufig noch entgültig!

Machen Sie mit: Kein CETA - weder vorläufig noch entgültig!

23. September 2016

Kampagnenblog zu TTIP & CETA

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - Mehr Demokratie, Schleswig-Holstein, Berlin, Berlin Wahlrecht, Berlin Bezirke, Berlin Land, Berlin allgemein, Thüringen, Thüringen - Volksbegehren

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA bedrohen rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das Bündnis "Stop TTIP" geht aktiv dagegen vor.[weiter...]

07. September 2016

Abgeordnetenhauswahl 2016: Wahlprüfsteine zur direkten Demokratie

Kategorie: Berlin allgemein, Bund - Mehr Demokratie

Mehr Demokratie hat die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gefragt, wie sie zu den Forderungen des Volksbegehrens "Volksentscheid retten" und zu Reformen bezirklicher Bürgerbegehren stehen.[weiter...]

14. Juli 2016

Brandenburg: Koalition will Bürgerbegehren reformieren

Kategorie: Berlin allgemein

Der Verein Mehr Demokratie begrüßt den gestern (13. Juli) von der rot-roten Landesregierung und den Grünen in Brandenburg getroffenen Beschluss, die Regeln für Bürgerbegehren in der Kommunalverfassung auszubauen.[weiter...]

07. Juli 2016

70.000 Berliner/innen fordern verbindliche, machbare und faire Volksentscheide!

Kategorie: Bund - Mehr Demokratie, Berlin allgemein

Am 7. Juli 2016 hat die Initiative „Volksentscheid retten!“, zu der auch Mehr Demokratie gehört, über 70.000 Unterschriften für ein Volksbegehren übergeben.[weiter...]

07. Juni 2016

Bundesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie bestätigt Vorstand im Amt

Kategorie: Bund - Mehr Demokratie, Berlin allgemein

Vom 4. bis 5. Juni fand unsere erste Bundesmitgliederversammlung im Jahr 2016 statt. Neben der Wahl des Bundesvorstandes stand die Kampagne gegen ‪‎TTIP‬ und ‎CETA‬ sowie die Demokratisierung der EU im Mittelpunkt.[weiter...]

11. Mai 2016

Entmachtung des Parlaments durch die Initiative "Volksentscheid retten"?

Kategorie: Berlin allgemein, Bund - Mehr Demokratie

Stellungnahme zum Meinungsbeitrag zur Initiative „Volksentscheid retten!“: "Warum die Demokratie Grenzen braucht" (In: Berliner Zeitung, 8. Mai 2016)[weiter...]

21. April 2016

Volksentscheid retten! - Volksbegehren zur Stärkung der direkten Demokratie in Berlin

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Berlin allgemein

Mehr Demokratie unterstützt die Kampagne "Volksentscheid retten!". Mit einem Volksbegehren zur Änderung der Berliner Landesverfassung sollen unnötige Hürden abgebaut und die Verfahren klarer geregelt werden.[weiter...]

16. Februar 2016

Volksbegehren: Verschärfung der Unterschriftenprüfung ist vom Tisch

Kategorie: Berlin allgemein

Die Berliner Regierungskoalition will die Unterschriftenprüfung bei Volksbegehren im Volksabstimmungsgesetz nun doch weniger streng regeln als angekündigt.[weiter...]

09. Februar 2016

Einladung zur Pressekonferenz "Volksentscheid retten" am 11. Februar 2016

Kategorie: Berlin Land

70 Berliner Tische und Initiativen laden herzlich ein zur Pressekonferenz "Volksentscheid retten" am 11. Februar 2016.[weiter...]

Nächste Termine

12.10.2016

Aktiventreffen

Berlin
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09.11.2016

Aktiventreffen

Berlin
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3-Minuten-Info

Pressemitteilung

07. September 2016

Befragung zur Berlin-Wahl: Rot-rot-grüne Koalition könnte die direkte Demokratie deutlich voranbringen [weiter...]

31. August 2016

Potsdam: Bürgermeister erklärt Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte für unzulässig [weiter...]

Aktuelle Downloads


Bürgerbegehrensbericht Brandenburg 2014
(PDF)

Stellungnahme zu Parlamentsreferenden in Berlin
(PDF)

Vorschlag für ein Berliner Privatisierungsreferendum
(PDF)

Argumentationspapier zur Ausgestaltung von Volksentscheiden in Berlin
(PDF

Vorschlag zur Klarstellung der Unterschriftenprüfung bei Volksbegehren und Bürgerbegehren in Berlin
(PDF)