Brandenburg - Bürgerbegehren

Gegen Änderung der Kindergartengebührensatzung

Unterbreizbach (Thüringen)

Fragestellung:
"Soll der Gemeinderatsbeschluss vom 14.08.2018 – Beschluss Nr. 08/2018/02 aufgehoben und die Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Unterbreizbach dahingehend überarbeitet werden, dass sich die Höhe des Elternbeitrages wieder nach der Anzahl der kindergeldberechtigten Kinder der Familie bemisst, statt nach der Anzahl der in der Einrichtung zeitgleich befindlichen Kinder der Familie?"
Themenbereich:
Gebühren und Abgaben
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum des Bürgerentscheids:
01.09.2019
Gültige Stimmen:
560
Abstimmende:
560
Stimmberechtigte:
2960
Beteiligung:
18,92 %
Quorum:
592
Ja-Stimmen:
303 (54,11 %)
Nein-Stimmen:
257 (45,89 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2019
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
01.11.2018
Einreichung der Unterschriften:
28.02.2019
Zulässigkeit:
11.04.2019
Beschluss zum Bürgerentscheid:
14.08.2018
Bürgerentscheid:
01.09.2019
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ID:
10614
Erstellungsdatum:
08.06.2019
Änderungsdatum:
07.07.2020