Termine

Arbeitskreis Wahlrecht

15.09.2018 11:00 - 17:00

Haus der Demokratie und Menschenrechte, Hinterhaus, 1. Stock
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin

Demokratie braucht Volksentscheide, aber auch Parlamente. Und die sollten möglichst demokratisch und bürgernah zusammengesetzt sein. Deswegen beschäftigen wir uns mit dem Wahlrecht.

1. Berichte aus den Landesverbänden

2. Aktuelles: Laufendes Volksbegehren von Mehr Demokratie zur Änderung des Landeswahlrechts in Bremen.

3. Reform des Bundeswahlrechts: Der Vorschlag des Arbeitskreises wurde auf der letzten Bundesmitgliederversammlung verabschiedet.

4. Vorschläge von Halina Wawzyniak für eine Reform des Wahlrechts, Abgeordnetenrechts und Parteiengesetzes
Die frühere linke Bundestagsabgeordnete Wawzyniak macht in ihrem Buch „Demokratie demokratisieren: Plädoyers für ein besseres Wahl-, Abgeordneten- und Parteienrecht“ eine ganze Reihe konkreter Reformvorschläge.

5. Eltern- und Kinderwahlrecht

Die letzte Bundesmitgliederversammlung hat einen Antrag zum Eltern-/Kinderwahlrecht beraten. Dabei wurde der erste Satz des Antrags „Die Mitgliederversammlung von Mehr Demokratie e. V. spricht sich für die Einführung eines Wahlrechtes für Kinder aus“ von der Mehrheit der Versammlung abgelehnt. Der zweite Teil des Antrags wurde angenommen: „Der Arbeitskreis Wahlrecht wird beauftragt, die unterschiedlichen Modelle zu bewerten, einen konkreten Vorschlag zu erarbeiten und der Mitgliederversammlung ein Positionspapier vorzulegen.“

6. e-voting: Die Blockchain-Technologie macht angeblich elektronisches Wählen sicher.

7. Verschiedenes. Planung des nächsten Treffens

Anmeldungen, Anregungen und Rückfragen bitte an Paul Tiefenbach, per E-Mail an paul.tiefenbach@mehr-demokratie.de

Protokolle vergangener Arbeitskreis-Treffen können von Mitgliedern eingesehen werden unter www.mehr-demokratie.de/intern.html

Veranstalter: Arbeitskreis Wahlrecht
Kontakt: paul.tiefenbachkein spam@mehr-demokratie.de

Mit unserem kostenlosen Newsletter informieren wir Sie über alle aktuellen Termine und Aktionen.

Jetzt abonnieren!