Berlin: Bisher drei erfolgreiche und drei gescheiterte Volksbegehren

[53/11] Grundschul-Volksbegehren konnte nicht genug Unterschriften sammeln

Mit dem Grundschul-Volksbegehren ist in Berlin gestern die dritte Initiative in der zweiten Stufe der Unterschriftensammlung gescheitert. Statt der notwendigen rund 172.000 Unterschriften reichte die Initiative gestern nur um die 32.000 Unterschriften bei der Landeswahlleiterin ein.

Bisher gab es in Berlin drei erfolgreiche Volksbegehren – zum Flughafen Tempelhof, zum Religionsunterricht und zu den Wasserverträgen – die zu Volksentscheiden führten. Vor dem Grundschul-Volksbegehren waren 2009 das Volksbegehren gegen ein Rauchverbot und 1999 das Volksbegehren gegen die Rechtschreibreform an der Unterschriftenhürde gescheitert. In Berlin sind die Unterschriften von 7 Prozent der Wahlberechtigten notwendig, damit ein Volksbegehren Erfolg hat. Im Volksentscheid-Ranking des Vereins Mehr Demokratie belegt Berlin mit der Gesamtnote 2,3 Platz 2.

„Dass Volksbegehren auch scheitern können, ist eine ganz normal Erfahrung mit der direkten Demokratie“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. „Die Ursachen dafür können sehr unterschiedlich sein. Es kann vom Thema, von der Sammlerstruktur, vom Zeitpunkt und einer Reihe weiterer Faktoren abhängen, ob genug Unterstützer zusammenkommen.“ Verfehlungen auf Seiten der Landeswahlleiterin sieht Mehr Demokratie im Falle des Grundschul-Volksbegehrens nicht.

Liste Volksbegehren in Berlin: http://bb.mehr-demokratie.de/berlin-land-uebersicht.html

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