Mehr Demokratie: Bürgerentscheid zur Treitschkestraße wäre sinnvoll

[19/12] 74 Prozent der Anwohner/innen gegen eine Umbenennung

In der Debatte um die Umbenennung der Treitschkestraße in Steglitz wäre nach Ansicht des Vereins Mehr Demokratie ein von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angesetzter Bürgerentscheid sinnvoller als die gestern (20.12.) ausgezählte Anwohnerbefragung. „Ein solches Referendum könnte die BVV mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Möglich wäre natürlich auch ein von Bürgerinnen und Bürgern durch Unterschriftensammlung initiierter Bürgerentscheid“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie.

„Im Gegensatz zu einer Anwohnerbefragung dürften dann nicht nur die Bewohnerinnen und Bewohner der Treitschkestraße, sondern der gesamte Bezirk abstimmen.“ Die Frage, ob eine Straße nach einem Antisemiten benannt sei oder nicht, betreffe nicht nur die direkten Anwohnerinnen und Anwohner, sondern habe zugleich eine Außenwirkung und Symbolwert. „Während in anderen Fragen Anwohnerbefragungen durchaus sinnvoll sein können, scheint in diesem Fall die Einbeziehung eines größeren Kreises angemessener“, meint Efler. „Schließlich ist es denkbar, dass sie Anwohnerinnen und Anwohner vor allem aus praktischen Gründen gegen die Umbenennung der Straße gestimmt haben – eine Adressänderung ist schließlich mit einem gewissen Aufwand verbunden. Gerade deshalb wäre es aber interessant zu erfahren, ob auch ein größerer Kreis von Menschen für die Beibehaltung des Namens Treitschkestraße ist.“ Zudem führe ein Bürgerentscheid zu einer breiteren Debatte über die historischen Zusammenhänge und schärfe das Bewusstsein der Menschen.

Der Historiker Heinrich von Treitschke hatte mit einer Schrift den Satz „Die Juden sind unser Unglück“ geprägt und einen Grundstein für den Nationalsozialismus gelegt. An der per Briefwahl durchgeführten Anwohnerbefragung hatten sich 305 von 428 Befragten beteiligt; 74 Prozent stimmten gegen die Umbenennung der Straße.

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