Neunter Bürgerentscheid in Berlin

[01/11] Bürger stimmen über Erhalt der Kudamm-Bühnen ab

Am kommenden Sonntag (16. Januar) stimmen die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf über den Vorschlag des Bürgerbegehrens „Rettet die Kudamm-Bühnen“ zum Erhalt der Kudamm-Theater ab. Damit kommt es in der Hauptstadt zum neunten Bürgerentscheid seit Einführung des Instruments 2005. „Die direkte Demokratie eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, in den Bezirken direkt mitzubestimmen. Dies ist ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen und bürgerfreundlichen Politik. Der Bürgerentscheid zu den Kudamm-Theatern ist zwar rechtlich nicht bindend, kann aber dennoch politische Wirkung entfalten, da sich die Bürger direkt zu Wort melden“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie.

Für Bürgerentscheide ist in Berlin ein 15-prozentiges Beteiligungsquorum gesetzlich festgelegt. Nehmen weniger als 15 Prozent aller Wahlberechtigten des Bezirks am Bürgerentscheid teil, ist dieser nicht gültig. Am kommenden Sonntag müssen, um das Quorum zu erreichen, rund 35.000 Wahlberechtigte des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf ihre Stimme abgeben. „Wir sprechen uns generell gegen Abstimmungsquoren aus. Bei einem Bürgerentscheid sollte, wie bei einer Wahl, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden. In Hamburg gibt es bereits eine entsprechende Regelung, mit der gute Erfahrungen gemacht wurden“, so Efler.

Von den bisher acht Bürgerentscheiden in Berlin scheiterten drei am Beteiligungsquorum, zwei davon, obwohl sich eine Mehrheit der Abstimmenden für die Vorlage aussprach. Bei fünf von acht Bürgerentscheiden wurde der Vorlage der Initiative mehrheitlich zugestimmt.

 

Übersicht bisherige Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Berlin unter:
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