Pro Reli hat breite und ausgewogene Debatte ausgelöst

news default iamge

[03/08] Mehr Demokratie: Volksbegehren sind große Bildungsveranstaltungen/ Volksentscheid muss am Wahltag stattfinden

Das heute endende Berliner Volksbegehren Pro Reli zeigt nach Ansicht des Vereins Mehr Demokratie, wie positiv sich die direkte Demokratie auf die Diskussionskultur und die öffentliche Auseinandersetzung mit wichtigen Themen auswirkt.

 

"Ganz unabhängig vom Ausgang des Volksbegehrens ist es ein großer Verdienst, dass ein für die Gesellschaft so wichtiges Thema wie die Wertevermittlung im Schulunterricht endlich breit diskutiert wird", sagt Michael Efler, Vorstandsmitglied des Vereins Mehr Demokratie. Direkte Demokratie sei eine große Bildungsveranstaltung. "Bei Pro Reli haben wir es mit einem Thema zu tun, das sich für ein Volksbegehren hervorragend eignet", erläutert Efler. "Es geht um ein Anliegen, dass nicht nur einige wenige Fachpolitiker, sondern die ganze Gesellschaft betrifft und das sich gut als Gesetz formulieren lässt."

 

In allen Bundesländern gibt es mittlerweile die Möglichkeit, per Volks- oder Bürgerbegehren wichtige Sachfragen vom grünen Tisch in die Öffentlichkeit zu holen. Im Idealfall wird ein direktdemokratisches Verfahren nicht nur von der Kampagne der jeweiligen Initiative, sondern auch von einer breiten öffentlichen und medialen Debatte begleitet. "Im Fall Pro Reli hat das gut funktioniert - anders als beim ersten erfolgreichen Berliner Volksbegehren zum Flughafen Tempelhof, wo die Berichterstattung wesentlich einseitiger war", findet Efler. "Selbst wenn Befürworter und Gegner ihre Argumente oft zuspitzen - ein Volksbegehren sorgt in jedem Fall dafür, dass ein Thema auf der Straße, im Bekanntenkreis und natürlich in den Medien diskutiert wird und das ist eine enorme Leistung."

 

Was den Abstimmungstermin angeht, vertritt Mehr Demokratie eine klare Position. "Der Volksentscheid muss an einem Wahltag stattfinden", so Efler. Ein gesonderter Termin würde nicht nur unnötige Kosten verursachen, sondern auch die Gefahr erhöhen, dass das Volksbegehren am hohen Zustimmungsquorum von 25 Prozent scheitert.

 

Pro oder contra Reli will sich Mehr Demokratie nicht positionieren. Dem Verein geht es um direktdemokratische Verfahren an sich. "Bürgerinnen und Bürger sollen auch während der Legislaturperiode in fair geregelten Volks- und Bürgerentscheiden über Sachfragen abstimmen dürfen, statt alle paar Jahre ihre Stimme beim Wählen im doppelten Sinne abzugeben", sagt Efler. Im Superwahljahr 2009 will Mehr Demokratie mit der Kampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz!" dafür eintreten, dass Volksbegehren künftig auch auf Bundesebene ermöglicht werden.

 

Weitere Informationen zur Kampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz!":

www.mehr-demokratie.de/kampagne-2009.html

 

 

Ansprechpartner

Anselm Renn
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
pressekein spam@mehr-demokratie.de