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Bürgerentscheid in Lichtenberg gescheitert

Am Sonntag waren die Lichtenberger aufgerufen, über den Bau eines Kaufhauses der Globus-Kette an der Landsberger Allee zu entscheiden. Das Anliegen der Initiative scheiterte sowohl an der Mehrheit der NEIN-Stimmen als auch am Beteiligungsquorum. Für den Erfolg reicht nicht nur die einfache Mehrheit der JA-Stimmen aus, sondern es müssen sich mindestens 15 Prozent an der Abstimmung beteiligen. Dies führt zu der absurden Situation, dass auch die Leute, die sich nicht an der Abstimmung beteiligen, Einfluss auf das Ergebnis nehmen können. Es beteiligten sich insgesamt nur etwa 10 Prozent der Abstimmungsberechtigten des Bezirks. Wie schon bei den Bürgerentscheiden in Spandau und Mitte waren hier nicht die Bürger aus dem gesamten Bezirk sondern nur die Anwohner rund um den vorgesehen Bauplatz an der Abstimmung interessiert.

Wie auch bei Wahlen sollten diejenigen entscheiden, die an dem Thema interessiert sind und sich an die Urnen begeben. Ein Quorum bei der Abstimmung ist demzufolge undemokratisch und sollte wie auch in Hamburg gestrichen werden.

 

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