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Bürgerentscheid "Mediaspree versenken" erfolgreich

Beim Bürgerentscheid "Spreeufer für alle!" am Sonntag hat eine große Mehrheit der Abstimmenden die Pläne des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg zur Bebauung des Spreeufers abgelehnt. Der Vorschlag der Initiative "Mediaspree versenken" konnte sich damit durchsetzen.

Für den Vorschlag der Bürgerinitiative stimmten fast 90 Prozent der Teilnehmer. "Spreeufer für alle!" ist damit das bisher erfolgreichste Berliner Bürgerbegehren. Das Beteiligungsquorum von 15 Prozent aller Wahlberechtigten des Bezirks wurde mit 19,1 % erreicht.

Der Verein Mehr Demokratie fordert den Bezirk auf, das Votum der Bürger anzunehmen und die Ziele der Initiative zu verwirklichen, soweit es die Haushaltssituation zulässt. Die Umsetzung des Bürgerbegehrens würde nach Schätzungen des Bezirksamtes knapp 165 Millionen Euro kosten.

 

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