Das Land Brandenburg bekommt eine neue Kommunalverfassung:
Was ändert sich im Bezug auf Direkte Demokratie?
Werden dem Bürger mehr Möglichkeiten der Beteiligung geboten?
In diesem Zusammenhang veranstaltet Mehr Demokratie e.V. am 24.05. eine Podiumsdiskussion im Stadthaus in Cottbus um 19.00 Uhr.
Anlass der Diskussion ist die geplante Gesamtnovellierung der Brandenburgischen Kommunalverfassung, welche im Oktober 2004 in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde und die die Möglichkeit eröffnet, direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene zu erweitern.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ermöglichen eine aktive Einmischung in die Kommunalpolitik. In vielen Bundesländer wird davon gebrauch gemacht, mit deren Einführung in Berlin vor einem Jahr besitzen die Berliner Bezirke das derzeit fortschrittlichste Beteiligungsgesetz
Aber was steht nun in der neuen Brandenburgischen Kommunalverfassung?
Werden die Chancen der Bürgerbeteiligung verbessert?
Wir fragen und diskutieren mit:
Holger Kelch (Bürgermeister Cottbus, CDU)
Frau Birgit Wöllert (Mitglied des Landtags, Die Linke.PDS)
Frau Dr. Martina Münch (Mitglied des Landtags, SPD)
Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V., Mitglied im Landesvorstand)
Veranstalter: Mehr Demokratie e.V. Landesverband Berlin/Brandenburg
Termin: 24.05. 2007 Veranstaltungsbeginn 19.00 Uhr
Ort: Stadthaus Cottbus, Altmarkt 21 03046 Cottbus