"Die Bezirke haben einen beachtlichen Gestaltungsspielraum bei einer Reihe von Bürgerbeteiligungsverfahren", so Michael Efler vom Mehr Demokratie-Landesvorstand. Genutzt worden sei der bisher nirgendwo: "Lichtenberg hat hier eine Vorreiterrolle und hoffentlich auch eine Vorbildfunktion."
Besonders zwei Neuerungen hob Efler hervor. Die Einwohnerfragestunde wurde weitgehend entbürokratisiert. Anders als in den meisten Bezirken sind die Teilnehmer in Lichtenberg nicht gezwungen, ihre Fragen schon vorab bei der BVV einzureichen. Es reicht, wenn sie ihr Anliegen direkt in der Fragestunde vortragen. Als "innovativ" bezeichnete der Mehr Demokratie-Sprecher die Idee, dass die BVV in Zukunft einen zeitweiligen Ausschuss bilden kann, der sich mit einem im Bezirk laufenden Bürgerbegehren befasst. "Dadurch wird der Dialog zwischen Bezirksverordneten und Bürgern verbessert", hofft er.
Hinweis für die Redaktionen:
Auf Anfrage senden wir Ihnen gern weitere Informationen zur neuen Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg und zur Situation in den anderen Bezirken zu.
