Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf kommt es am kommenden Sonntag (16. Januar) zu einem Bürgerentscheid. Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks stimmen über den Vorschlag des Bürgerbegehrens „Rettet die Kudamm-Bühnen“ zum Erhalt der Kudamm-Theater ab. Damit kommt es in der Hauptstadt zum insgesamt neunten Bürgerentscheid seit Einführung dieses direktdemokratischen Instruments im Jahr 2005. Der Bürgerentscheid zu den Kudamm-Theatern ist zwar rechtlich nicht bindend, kann aber dennoch politische Wirkung entfalten, da sich die Bürger direkt zu Wort melden.
Für Bürgerentscheide ist in Berlin ein 15-prozentiges Beteiligungsquorum gesetzlich vorgeschrieben. Nehmen weniger als 15 Prozent aller Wahlberechtigten des Bezirks am Bürgerentscheid teil, ist dieser nicht gültig. Am kommenden Sonntag müssen, um das Quorum zu erreichen, rund 35.000 Wahlberechtigte des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf ihre Stimme abgeben.
Von den bisher acht Bürgerentscheiden in Berlin scheiterten drei am Beteiligungsquorum, zwei davon, obwohl sich eine Mehrheit der Abstimmenden für die Vorlage aussprach. Bei fünf von acht Bürgerentscheiden wurde der Vorlage der Initiative mehrheitlich zugestimmt.
