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Bürgerhaushalt 2010 in Lichtenberg beginnt

Ab Samstag, den 21. Juni geht es für die Bürger Lichtenbergs in eine neue Runde zum Bürgerhaushalt. Beim letzten Bürgerhaushalt 2009 konnten die Bürger über die Verteilung von 30,7 Millionen Euro entscheiden. Dabei beteiligten sich Ende 2007 etwa 8000 Bürger im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen und etwa 182000 bei den Abstimmungen im Internet. Die Vorschläge werden derzeit in den Haushaltsplan für kommendes Jahr eingearbeitet.

 

In diesem Jahr wird sich die Summe der zu verteilenden Mittel auf etwa 35 Millionen Euro erhöhen. Der Startschuss für die Diskussion rund um den Bürgerhaushalt 2010 beginnt nun bereits am 21. Juni. Dabei besteht nun auch erstmals die Möglichkeit über die Verteilung von Investitionsmitteln zu entscheiden. Im Rahmen der Diskussion wird eine Liste von Vorschlägen aufgestellt. Die Bürger sind danach (voraussichtlich von November bis Dezember) dazu aufgerufen auf öffentlichen Veranstaltungen, per Brief oder über das Internet eine Rangfolge der von ihnen favorisierten Projekte zu erstellen. Diese Top-Listen werden anschließend von der BVV beraten und, wenn möglich, in die laufende Haushaltsplanung aufgenommen. Schlussendlich legt der Bezirk den Bürgern über die Umsetzung der Vorschläge Rechenschaft ab.

Mehrere Berliner Bezirke planen bereits ähnliche Beteiligungsmöglichkeiten bzw. haben auch schon mit der Organisation begonnen. Es bleibt zu hoffen, dass es hierbei nicht nur bei Lippenbekenntnissen bleibt und der Bürgerhaushalt Lichtenberg als ein Leuchtturmprojekt für mehr Demokratie auch weiter hell über die Grenzen Berlins hinaus scheint.

 

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