Unter dem Motto „Bürgerräte in den Berliner Bezirken“ veranstaltete der Landesverband Berlin/ Brandenburg von Mehr Demokratie e.V. am 13. November, ein offenes Aktiventreffen. Zum Thema des Treffens hatte der Landesverband mehrere Praktikerinnen und Praktiker aus drei Berliner Initiativen eingeladen, die von ihrer Arbeit und ihrem Engagement für lebenswerte Kieze und von den Gestaltungsmöglichkeiten kommunaler Bürgerräte berichteten.
Zu Beginn informierte Oliver Wiedmann, Landessprecher von Mehr Demokratie Berlin/ Brandenburg Oliver Wiedmann über die neue „Datenbank Bürgerräte“, welche in Kooperation mit dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) der Bergischen Universität Wuppertal entwickelt wurde (https://www.datenbank-buergerraete.info/).
Den Beginn der Berichte aus der lokalen Bürgerräte machte Katharina Hübl aus der Gruppe „NUR-MUT!“. Die Gruppe initiierte und, organisierte von Ende 2019 bis Anfang 2020 in jedem der sieben Teilbezirke des Bezirks Tempelhof-Schöneberg Bürgerräte. Sie behandelten jeweils das Thema: “Wie können wir unseren Kiez lebenswert erhalten und die Zukunft gemeinsam gestalten?“. Als Herausforderung benannte Hübl unter anderem die Sicherstellung von Diversität und Repräsentativität bei den zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern. Auch die allgemein gehaltene Fragestellung führte zu Schwierigkeiten in der weiteren Bearbeitung. Eine Lehre sei deshalb, spezifische und passgenaue Fragestellungen zu erarbeiten. Zudem sei die Veröffentlichung und Rückkopplung der vom Bürgerrat erarbeiteten Ergebnisse mit der Bevölkerung wichtig. Dazu organisierte die Gruppe sogenannte „Bürgercafés“, in denen die Vorschläge der Bürgerräte jeweils eine Woche später allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Politik, Verwaltung und der Presse vorgestellt wurden. Weiterführende Informationen zur Initiative „NUR-MUT!“ finden Sie hier: https://nur-mut.org/
Einblicke in das Forschungsprojekt „Kiezblocks als modulare sektorenübergreifende Anpassungsstrategie an den Klimawandel: Partizipative Konzeptentwicklung und modellhafte Umsetzung in Berlin Mitte (KlimaKieze)“ gab Nicolina Kirby vom Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit Helmholtz-Zentrum Potsdam (RIFS). Sie arbeitet zu den Möglichkeiten, die Nachbarschaftsräte bei der Gestaltung und Umsetzung von Kiezblocks, also Wohngebieten ohne Durchgangsverkehr, im Bezirk Mitte spielen können. Bei einem Nachbarschaftsrat kommen zufällig ausgewählte Personen aus dem Kiez zusammen und erarbeiten Empfehlungen für die Einrichtung von Kiezblockmaßnahmen. Im Zuge des Forschungsprojekts wurden zwei Nachbarschaftsräte im Antonkiez im Wedding und in der nördlichen Luisenstadt durchgeführt. Positiv hierbei waren die große Meinungsvielfalt und die Aushandlungsprozesse in den Nachbarschaftsräten. Eine Herausforderung wiederum seien die Aktivierung der zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürger und die teilweise geringen Rücklaufquoten gewesen. Zudem sollte verhindert werden, dass Verwaltungen durch zu viele inhaltliche Beiträge die Unvoreingenommenheit der Beteiligten beeinflusst. Weiterführende Informationen zum Forschungsprojekt und zu den beiden Nachbarschaftsräten finden Sie hier: https://www.rifs-potsdam.de/de/forschung/kiezblocks-als-modulare-sektorenuebergreifende-anpassungsstrategie-den-klimawandel
Zum Abschluss stellte Raiko Hannemann die Initiative „Bürgerräte Marzahn-Hellersdorf“ vor. Sie setzt sich für geloste Bürgerräte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf als Weg zu mehr Gerechtigkeit in der Demokratie ein. Um der wachsenden Unzufriedenheit mit politischen Institutionen, Gremien und Prozessen entgegenzuwirken, engagiert sich die Initiative für die Einrichtung und Etablierung von gelosten Bürgerräten im Bezirk. Ziel ist, dass die gelosten Bürgerräte von der Bezirksverordnetenversammlung und vom Bezirksamt mindestens zwei Mal im Jahr einberufen werden, um konkrete Vorschläge zu kontroversen Themen im Bezirk zu erarbeiten. Die geringen Personalkapazitäten sowie das oftmals fehlende Know-how in der Verwaltung im Kontext von Bürgerräten würden derzeit die Arbeit am Projekt erschweren. Weiterführende Informationen zur Initiative „Bürgerräte Marzahn-Hellersdorf“ finden Sie hier: https://www.kliopolis.de/buergerinnenraete-mh/
Im Anschluss an die kurzen Impulsvorträge gab es Zeit für einen offenen Austausch.
