Am 17. April kamen auf Einladung des Kommunalpolitischen Forums Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Berliner Volksbegehren zusammen. Die Diskussionsrunde unter dem Titel „Instrumente der direkten Demokratie“ war vor allem ein reger Erfahrungsaustausch. Neben Vertretern des Berliner Wassertischs und der Dachinitiative „Aufwachen Berlin“ folgte auch Michael Efler als Vertreter von Mehr Demokratie der Einladung.
Schnell war klar, dass es kein Erfolgsrezept für die Durchführung von Volksbegehren geben kann. Viele Faktoren spielen eine Rolle wie z.B. die Bereitschaft der Medien, über Themen und Ereignisse zu berichten. So kann gesellschaftliches Interesse erzeugt werden, aber dennoch muss das Thema grundlegende Relevanz für viele Bürgerinnen und Bürger haben.
Aber auch die organisatorischen Ressourcen einer Initiative haben einen großen Einfluss auf den Erfolg. Es stellt sich die Frage nach Bündnispartnern, nach der Art und Weise der Kommunikation, inwieweit die Initiatoren dem Ablauf eines Volksbegehrens eine geschickte Dramaturgie verleihen etc. Sowohl der Austausch mit anderen Initiativen als auch die Reflexion der eigenen Arbeit kann die Durchführung optimieren. Die Dreistufigkeit des Verfahren ermöglicht eine Analyse nach jeder Stufe und ihre eventuelle Anpassungen.
Thematisiert wurde auch der Lernprozess in der Bevölkerung. Indem man direktdemokratische Instrumente immer wieder nutzt, wird das das Bewusstsein für direkte Mitbestimmung in der Bevölkerung geschärft.
Breite Zustimmung unter den Teilnehmenden fand die Forderung nach Abbau der Hürden wie z.B. die Senkung des Unterschriftenquorums von derzeit etwa 173.000 auf 100.000. Darüber hinaus ist es notwendig, das Beratungsrecht für Initiativen zu verbessern und generell das Demokratieverständnis auf den Bezirksämtern zu verbessern. Auch die Einführung der Online-Eintragung wurde diskutiert. Nicht zuletzt, so waren sich die Diskutanten einig, ist das Gelingen von Volksentscheiden aber auch immer von einem Quäntchen Glück abhängig.
