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Groß Schacksdorf-Simmersdorf: Bürgerentscheid gegen Eingemeindung erfolgreich

Holger Lang / pixelio.de

Die 956 wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf waren am Sonntag, den 10. August dazu aufgerufen, in einem Bürgerentscheid über ihre bleibende Eigenständigkeit und Zugehörigkeit zum Amt Döbern-Land zu entscheiden.  Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die von der Gemeindevertretung geplante Eingemeindung in die Stadt Forst (Lausitz).  Das Ergebnis war eindeutig. 459 von 608 Abstimmenden sprachen sich für die politische Eigenständigkeit aus, während nur 148 Stimmberechtigte die konkrete Frage „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf politisch eigenständig bleibt?“ mit Nein beantworteten.

Trotz Sommerferien lag die Wahlbeteiligung bei insgesamt 62,5 Prozent. Da das Bürgerbegehren bereits im Juni zustande kam und ein Bürgerentscheid innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntmachung des Zustandekommens durchgeführt werden muss, war ein Bürgerentscheid nach den Sommerferien nicht möglich. Trotzdem konnte das Zustimmungsquorum von 25 Prozent der Stimmberechtigten erreicht werden.

Die ebenfalls dem Amt Döbern-Land zugehörige Gemeinde Hornow-Wadelsdorf versucht zurzeit mit einem ähnlichen Bürgerbegehren die geplante Eingemeindung in die Stadt Spremberg zu verhindern. Während das bereits eingereichte Bürgerbegehren mit der Frage "Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Hornow-Wadelsdorf eine eigenständige Gemeinde bleibt?" anfangs vom Gemeinderat für unzulässig erklärt wurde, konnte sich die Bürgerinitiative mittlerweile die Zulässigkeit vor dem Amtsgericht Cottbus erstreiten. Der Bürgerentscheid findet am 14. September parallel zur anstehenden Landtagswahl statt.

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