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Keine Entscheidung bei Landratswahlen in der Uckermark

Am Sonntag, dem 28.02.2010 fand im Landkreis Uckermark die Direktwahl des Landrats statt. Trotz der guten Wahlbeteiligung von 37,6% wird es am 14. März zur Stichwahl zwischen Einzelbewerber und Amtsinhaber Klemens Schmitz und dem Einzelbewerber Ronald Resch kommen.

Die Bürgerinnen und Bürger in der Uckermark hatten sich diese Wahl im letzten Jahr erkämpft, denn eigentlich wollte der Kreistag den Landrat wählen. Eine Initiative setzte sich mit einem Bürgerbegehren jedoch dafür ein, dass der Landrat von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt wird und sammelte 16.000 Unterschriften.

Dies erklärt auch die im Vergleich gute Wahlbeteiligung. Im Januar fanden bereits in fünf anderen Landkreisen (Barnim, Spree-Neiße, Oberspreewald Lausitz, Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin) Direktwahlen statt. Bei diesen lag die Wahlbeteiligung zwischen 22-30%. In den Stichwahlen erreichte jedoch keiner der Kandidaten das notwendige Zustimmungsquorum in Höhe von 15%. Somit fiel das Wahlrecht wieder zurück an den Kreistag. Sollte bei der Stichwahl in der Uckermark keiner der beiden Kandidaten das Zustimmungsquorum erreichen, kann das Wahlrecht für den Landrat auch hier an den Kreistag zurückfallen. Die Arbeit der Bürgerinitiative wäre dann umsonst gewesen.

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