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Unterschriftensammlung auf Tempelhofer Feld möglich

Auf eine Nachfrage von Mehr Demokratie e.V. erklärt Grün Berlin GmbH als Hausrechtsinhaber des Tempelhofer Felds, warum das Sammeln von Unterschriften von der Parkaufsicht unterbunden wurde. Das Sammeln von Unterschriften, dass Verteilen von Flyern und das Durchführen von Veranstaltungen sei prinzipiell gestattet und eine „Selbstverständlichkeit“ zur „Einhaltung […] der Grundrechte als Grundlage unserer Demokratie“.

Als Verantwortungsträger für das Gelände bittet die GmbH jedoch vorausgehende Anmeldung, um ihre Verkehrssicherungspflichten zu erfüllen, Nutzungskonflikte zu vermeiden und die allgemeine Sicherheit der Besucher/innen zu gewährleisten. Nach kurzfristiger Prüfung, die nicht an die Dienstleister vor Ort delegiert werden könne, würden die genannten Anliegen gestattet und die Parkaufsicht informiert werden."

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