Laut Mehr Demokratie e.V. zeigt das knappe Ergebnis der Oberbürgermeister-Abwahl in Potsdam, wie widersprüchlich Quoren wirken können. „Hätten 465 Menschen weniger für Schuberts Abwahl gestimmt, so wäre er weiterhin im Amt, obwohl mehr als zwei Drittel der Abstimmenden gegen ihn sind,“ kritisiert Oliver Wiedmann, Sprecher des Landesverbands Berlin/Brandenburg. Nun wird sich zeigen, was die Überprüfung des Wahlausschusses ergibt. Der Verein empfiehlt, generell das Zustimmungsquorum zu ändern. Mindestens sollte aber das Quorum für Bürgerentscheide auf das Niveau von Direktwahlen (15%) abgesenkt werden.
Bereits zuvor hatte der Verein darauf hingewiesen, dass ein paradoxes Szenario eintreten könnte: Der Oberbürgermeister hätte auch dann weiter im Amt bleiben können, obwohl sich eine Mehrheit für die Abwahl ausspricht und auch deutlich mehr Wählerinnen und Wähler für seine Abwahl stimmen als ihn im Jahr 2018 gewählt haben. Ursache hierfür sind die unterschiedlichen Bedingungen für die Direktwahl von Bürgermeistern und deren Abwahl. Für die Direktwahl gilt ein Zustimmungsquorum, also eine Mindestzustimmung, von 15 Prozent. Für die Abwahl ist das Quorum hingegen höher und liegt bei 25 Prozent. Träte ein solcher Fall ein, würde Potsdam vor einem demokratiepolitischen Scherbenhaufen stehen. “Wahlverfahren müssen schlüssig und für alle Wählerinnen und Wähler gut nachvolllziehbar sein”, so Wiedmann.
Kontakt: Oliver Wiedmann, 0163 191 4207, oliver.wiedmann@mehr-demokratie.de
