[14/09] Pro Reli: Briefabstimmungszahlen niedriger als bei Tempelhof
Der Verein Mehr Demokratie ruft alle stimmberechtigen Berlinerinnen und Berliner zur Teilnahme am Volksentscheid über Pro Reli am 26. April auf. "Für die direkte Demokratie in Berlin wäre es fatal, wenn auch der zweite Berliner Volksentscheid zum Quorumsopfer würde", sagt Michael Efler vom Landesvorstand Berlin/Brandenburg.
Im Vergleich zum Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof, der exakt ein Jahr vor dem Pro Reli-Entscheid stattfand, liegen die Briefabstimmungsszahlen am 10. Tag vor der Abstimmung deutlich niedriger. Während für Tempelhof am 17. April 2008 bereits 211.531 Berliner Abstimmungsscheine beantragt hatten, sind es bei Pro Reli bisher nur 148.564.
Interessant beim Vergleich der beiden Volksentscheide ist auch die Zahl der ausgestellten Abstimmungsscheine in Ost- und West-Berlin. Der Anteil der Ostberliner Bezirke an allen ausgestellten Abstimmungsscheinen liegt derzeit bei 40,2 Prozent, im Fall Tempelhof lag er zum gleichen Zeitpunkt erst bei 36,2 Prozent. Betrachtet man die Briefabstimmungszahl in den einzelnen Bezirken, liegen Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg vorne.
"Noch ist natürlich alles möglich", erklärt Efler. "Aber wenn die Zahlen nicht wesentlich steigen, müssen am Abstimmungstag noch weit mehr Menschen mobilisiert werden als beim Tempelhof-Volksentscheid, der ja bekanntlich am Zustimmungsquorum von 25 Prozent gescheitert ist." Inhaltlich will sich Mehr Demokratie weder pro noch contra Reli aussprechen. Wichtig sei nur, dass sich genug Menschen beteiligen, um das Zustimmungsquorum von 25 Prozent (ca. 610.000 Stimmberechtigte) zu überspringen, damit der zweite Berliner Volksentscheid gültig ist. "Es wäre wirklich bedauerlich, wenn die Taktik des Senats, den Termin nicht mit einem Wahltag zusammenzulegen, aufgehen würde", sagt Efler.
