Tempelhofer Feld: Ergebnisse der Dialogwerkstatt Maßstab für weitere Schritte

Anlässlich der vorgelegten Empfehlungen der Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld fordert der Verein Mehr Demokratie den Senat auf, die Beteiligungsergebnisse ernst zu nehmen. „Die von der Dialogwerkstatt erarbeiteten Entwicklungsperspektiven müssen nun den Rahmen für alle weiteren Entscheidungen bilden“, stellt Oliver Wiedmann, Sprecher des Landesverbands, klar. Die Tatsache, dass sich die vorgelegten Entwicklungsperspektiven überwiegend gegen eine Bebauung aussprechen, könne nicht damit abgetan werden, dass das Verfahren nicht bindend sei und es im Dialogformat nur um das Wie der Bebauung gehen sollte.

Grundsätzlich appelliert der Verein an alle Fraktionen, die Dialogwerkstatt nicht parteipolitisch zu instrumentalisieren. Die Dialogwerkstatt entspreche in ihren Grundzügen einem losbasierten Bürgerrat und der große Demokratieskandal sei nach Abschluss des zweiten Wochenendes ebenfalls nicht erkennbar. „Wie schon in anderen Bürgerräten zeigt sich, dass die ausgelosten Teilnehmenden souverän auftreten und die Fragen ansprechen, die ihnen wichtig erscheinen“, fasst Wiedmann zusammen. Die Ergebnisse zeigten, dass die Frage, ob überhaupt gebaut werden sollte, von den Teilnehmenden ins Zentrum gerückt wurde. Das spräche allgemein für das Instrument losbasierter Bürgerräte.

Der Verein kritisiert, dass nach wie vor ungeklärt sei, ob und wie eine erneute Abstimmung über das Tempelhofer Feld Gesetz erfolgen soll. Die Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung der Dialogwerkstatt würde bestätigen, dass die Klärung, ob überhaupt gebaut werden soll, zuerst hätte erfolgen müssen.