Der Verein Mehr Demokratie e.V. hält einen Volksentscheid über die Olympia-Bewerbung bis zum Herbst 2026 für unrealistisch. Weder führe die vom Landessportbund angekündigte Volksinitiative zu einer direkten Entscheidung der Berlinerinnen und Berliner, denn über Volksinitiativen entscheidet das Berliner Abgeordnetenhaus. Zudem würde das angekündigte Volksbegehren der NOlympia-Kampagne aufgrund der gesetzlichen Fristen nicht rechtzeig zu einem Volksentscheid führen, bevor der DOSB seine Entscheidung fällen will. Der DOSB hatte angekündigt, diese im Herbst 2026 zu treffen.
Mehr Demokratie schlägt e.V. schlägt daher einen anderen Weg vor, wie die Berlinerinnen und Berliner zukünftig über Olympia und andere Themen abstimmen können. Dafür müsse jedoch die Landesverfassung geändert werden. Der Verein schlägt ein sogenanntes fakultative Referendum vor, mit dem Beschlüsse des Abgeordnetenhauses in einer kürzeren Frist zum Volksentscheid gebracht werden können, indem Unterschriften dafür gesammelt werden. Der Vorschlag lautet, dass innerhalb von drei Monaten 50.000 Unterschriften zusammenkommen müssen, damit direkt abgestimmt werden kann.
„Alle Jahre wieder diskutieren wir darüber, wie wir in bestimmten Fragen schneller zu einer direkten Abstimmung der Berlinerinnen und Berliner kommen, sei es über das Tempelhofer Feld oder schon mehrfach über die Olympiabewerbung. Ein neues Instrument der direkten Demokratie ist überfällig“, fordert Oliver Wiedmann, Sprecher des Landesverbands Berlin/Brandenburg
Laut Mehr Demokratie müsse der Senat nun möglichst schnell einen verfassungsändernden Entwurf ins Abgeordnetenhaus einbringen, der bis zum Ende des Jahres beschlossen werden könne. Dann müsste im Frühjahr 2026 ein Volksentscheid über die Einführung des Referendums stattfinden. Parallel müsste eine Änderung des Abstimmungsgesetzes vorbereitet werden. Dann müsste das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss zur Olympia-Bewerbung fassen, zu dem dann ein Referendum stattfinden kann. Dieses könnte bis Ende 2026 erfolgen.
