[10/10] Bereits zum dritten Mal wird ein Berliner Bürgerentscheid zum Quorumsopfer
Der Bürgerentscheid zum Bau eines Globus-Marktes an der Landsberger Allee ist höchstwahrscheinlich an der Beteiligungshürde von 15 Prozent der Wahlberechtigten (entspricht rund 32.000) gescheitert. Nach ersten Schätzungen haben nicht mehr als 10 Prozent der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger an der Abstimmung teilgenommen. Somit wäre die Entscheidung über den Vorschlag der Initiative „Wir wollen den ganzen Globus an der Landsberger Allee“, die sich neben einem Baumarkt für ein zusätzliches SB-Warenhaus starkgemacht hatte, ungültig.
„Damit ist ein weiterer Berliner Bürgerentscheid zum Quorumsopfer geworden“, kritisiert der Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. Wie der soeben veröffentlichte Bezirks-Bericht von Mehr Demokratie ergab, wäre die Globus-Abstimmung bereits der dritte von insgesamt acht Bürgerentscheiden, dem die Beteiligungshürde zum Verhängnis wird. So waren 2008 auch der Bürgerentscheid gegen die Bebauung der Groß-Glienicker Halbinsel in Spandau und der Bürgerentscheid „Gegen neue Parkgebührenzonen“ in Mitte am 15-Prozent-Quorum gescheitert.
Mehr Demokratie plädiert dafür, die Beteiligungshürde beim Bürgerentscheid abzuschaffen. „Es ist nicht einzusehen, warum bei Bürger- und Volksentscheiden anders als beim Wählen nicht einfach diejenigen entscheiden sollen, die hingehen oder per Brief abstimmen“, erklärt Efler. „Das Engagement dieser Bürger sollte belohnt werden, indem Bürgerentscheide mit der einfachen Mehrheit der Stimmen gültig sind.“
Presse-Info zum Bezirks-Bericht (Zusammenfassung, 2 Seiten):
bb.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdfarchiv/LV_Berlin-Bran/presseinfo-bezirksbericht.pdf
