[14/10] Mehr Demokratie: In Köln rettete ein Bürgerbegehren das Schauspielhaus/ Rechtslage in Berlin ist schwieriger
Der Verein „Rettet die Ku’damm-Bühnen“ hat am heutigen Dienstag (5. Mai) im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zum Erhalt der beiden Schauspielhäuser „Komödie“ und „Theater am Kurfürstendamm“ begonnen. „Damit geht in Berlin das 29. Bürgerbegehren an den Start“, bilanziert Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie.
Die Initiative will den geplanten Abriss und Neubau der beiden Bühnen durch den Investor Ballymore Properties verhindern und den Erhalt der jetzigen Bausubstanz erreichen. „Dieses Ersuchen ans Bezirksamt ist gar nicht so leicht umzusetzen“, sagt Efler. „Der Einfluss des Bezirks auf den Investor, der das Kudamm-Karree für 500 Millionen Euro umbauen will, ist nämlich begrenzt. Bezirk und Investor könnten höchstens einen städtebaulichen Vertrag aushandeln.“
In Köln war es im April einem Bürgerbegehren gelungen, den Abriss des Schauspielhauses zu verhindern. Dort allerdings ist der Kulturbetrieb in öffentlicher Hand. Nachdem die Initiatoren mit 52.000 Unterschriften die Hürde locker übersprungen hatte, lenkte der Stadtrat ein und verzichtete auf den Abriss.
„Trotz der schwierigeren Ausgangslage kann das Berliner Bürgerbegehren als ein wichtiges Stimmungsbarometer dienen und auch einen gewissen Druck auf den Investor ausüben“, findet Efler. So könnte ein erfolgreiches Bürgerbegehren Senat und Bezirk in ihrem Anliegen bestärken, mindestens eines der beiden Theater zu erhalten. Damit sich BVV und Bezirksamt mit dem Begehren befassen, müssen innerhalb von sechs Monaten rund 7.200 Unterschriften (entspricht drei Prozent der Wahlberechtigten) zusammenkommen.
