Lichtenberger haben ein Kreuz mehr

[10/06] Erster Bürgerentscheid Berlins am 17. September

 

Wer in Lichtenberg wohnt, hat bei der Wahl am 17. September ein Extra-Kreuz. Beim ersten Bürgerentscheid Berlins stimmen die Lichtenberger darüber ab, ob das musikorientierte Coppi-Gymnasium eigenständig bleibt oder mit dem Kant-Gymnasium zusammengelegt wird. Gültig ist das Ergebnis, wenn sich mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten am Urnengang beteiligen. Bürgermeisterin Christina Emmrich (Linkspartei.PDS) will das Votum der Bürger akzeptieren.

Zu dem Bürgerentscheid kommt es, weil ein Bündnis aus Eltern, Lehrern und Schülern Ende vergangenen Jahres gegen die Fusionspläne mobil gemacht und ein Bürgerbegehren gestartet hatten. Von Ende Januar bis Mitte Mai hatten die Initiatoren dann 6.111 gültige Unterschriften gesammelt und die Hürde von 3 Prozent der Wahlberechtigten damit knapp übersprungen. Die BVV hatte das Anliegen des Bürgerbegehrens abgelehnt. In einer Sondersitzung am 5. Juli wurde dann den Weg für die Abstimmung am 17. September frei gemacht, bei der es eine Konkurrenzvorlage des Bezirks geben wird.

Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie sieht in dem Lichtenberger Urnengang den entscheidenden Test für das neue Beteiligungsinstrument, das erst vor gut einem Jahr eingeführt worden war: "Wir sind gespannt, wie sich die Regelungen für den Bürgerentscheid in der Praxis bewähren, vor allem, wie die Information der Bürger vor der Abstimmung aussehen wird." Er ist zuversichtlich, dass die vorgeschriebene Mindestbeteiligung (15 Prozent der Wahlberechtigten) erreicht wird: "An einem Wahltag sollte das eigentlich kein Problem sein."

 

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