„In Hamburg können die Menschen entscheiden, bevor die Weichen gestellt werden. In Berlin würde ein Volksentscheid deutlich zu spät kommen“, sagt Oliver Wiedmann, Sprecher des Berliner Landesverbands von Mehr Demokratie.
Die von der Initiative NOlympia angestrebte Volksentscheid würde nach derzeitiger Rechtslage erst Monate nach der Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) stattfinden. Auch die Volksinitiative des Landessportbundes für eine Bewerbung Berlins führt nicht zu einer Entscheidung der Stadtgesellschaft.
„Berlin fehlt es an entsprechenden Instrumenten der Mitbestimmung. Das bestehende Volksbegehrensverfahren dauert mehr als zwei Jahre und ist für zeitkritische Großprojekte ungeeignet. Wer die Menschen in solchen Fragen verbindlich einbinden möchte, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, rechtzeitig zu entscheiden“, so Wiedmann.
Mehr Demokratie fordert deshalb die Einführung eines Referendums, mit dem in einem kürzeren Zeitraum eine Abstimmung ausgelöst werden kann. Dabei verweist der Verein auf Hamburg, wo Referenden durch eine Unterschriftensammlung in kürzerer Zeit oder per qualifizierter Mehrheit des Parlaments ausgelöst werden können.
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Oliver Wiedmann, Sprecher des Landesvorstands Berlin/Brandenburg
0163 191 4207, oliver.wiedmann@mehr-demokratie.de
