[07/10] Gute Beteiligung an der Landrats-Direktwahl
Bei der Landrats-Direktwahl in der Uckermark lag die Wahlbeteiligung am gestrigen Sonntag (28. Februar) deutlich höher als bei den Direktwahlen in anderen Brandenburger Landkreisen. Der Verein Mehr Demokratie erklärt das relativ große Wählerinteresse mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren zur Direktwahl des Landrats.
37,6 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich am ersten Wahldurchgang. Die größte Zustimmung erhielt der Einzelbewerber und Amtsinhaber Klemens Schmitz mit 28,7 Prozent der Wählerstimmen, dicht gefolgt von Einzelbewerber Ronald Resch mit 28,5 Prozent. Da keiner der beiden Kandidaten das Zustimmungsquorum von 15 Prozent übersprungen hat, kommt es am 14. März zur Stichwahl.
Ende 2009 hatten in der Uckermark rund 16.000 Bürger dafür unterschrieben, dass der Landrat wie ursprünglich geplant direkt gewählt wird. Die Unterzeichner protestierten damit gegen den Beschluss des Kreistags, der den Landrat kurz vor dem Inkrafttreten der landesweiten Direktwahlregelung noch einmal selbst bestimmen wollte. Der Kreistag beugte sich daraufhin dem Bürgerbegehren und setzte die Direktwahl des Landrats für Februar fest.
„In der Uckermark haben die Bürgerinnen und Bürger sich ihr Direktwahlrecht selbst erkämpft und gegen einen anderslautenden Kreistagsbeschluss aufbegehrt“, erklärt Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. „Damit sind sie für das Thema Mitbestimmung natürlich stärker sensibilisiert als die Wähler in den anderen Teilen Brandenburgs.“
In fünf anderen Brandenburger Landkreisen (Barnim, Spree-Neiße, Oberspreewald Lausitz, Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin) waren die Direktwahlen Anfang Januar im ersten Durchgang gescheitert, weil sich nur zwischen 22 und 30 Prozent beteiligt hatten. Dabei war es keinem der Kandidaten gelungen, die Stimmen von mehr als 15 Prozent der Wahlberechtigten zu erringen und damit das Zustimmungsquorum zu überspringen. In vier der fünf Landkreise scheiterten auch die Stichwahlen an der zu geringen Beteiligung.
