Zukunft des Bethanien bald geklärt?

[8/06] Initiative reicht am Dienstag mehr als 10.000 Unterschriften ein

 

Mehr als 10.000 Unterschriften für den Erhalt des gleichnamigen Kreuzberger Künstlerhauses wird die "Initiative Zukunft Bethanien (IZB)" dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am kommenden Dienstag übergeben. Das Amt hat dann einen Monat Zeit zur Prüfung. Liegen mehr als 4.942 gültige Eintragungen (entsprechend drei Prozent der Wahlberechtigten) für das Bürgerbegehren vor, kommt es innerhalb weiterer vier Monate zum Bürgerentscheid - es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung entspricht den Forderungen der Initiative.

Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie, der die IZB beim Start des Begehrens beraten hatte, sieht durchaus Chancen für eine Einigung: "Der Bezirk hat bereits einige Forderungen der Initiative aufgegriffen und in ein neues Konzept zur Zukunft des Bethanien integriert. Jetzt nimmt der Druck auf die Politik noch einmal zu. Ich kann mir gut vorstellen, dass beide Seiten am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen und ein Bürgerentscheid unterbleibt."

Als Indiz für die Verhandlungsbereitschaft der Politik wertet Efler auch, dass der Bezirk die für den geplanten Verkauf erforderliche Übertragung des Bethanien an den Liegenschaftsfonds des Landes Berlin bereits kurz nach Beginn der Unterschriftensammlung ausgesetzt hatte. "Das Bezirksamt hat sich hier sehr fair verhalten. Laut Gesetz gilt die so genannte Schutzwirkung, die verhindern soll, dass ein Bürgerbegehren durch die Schaffung vollendeter Tatsachen unterlaufen wird, erst vom Zeitpunkt des Zustandekommens an."

Obwohl das Bürgerbegehren für den Erhalt des Bethanien das erste war, das nach Einführung des neuen Beteiligungsinstruments im vergangenen Sommer gestartet wurde, sind die Kreuzberger beim Einreichen der Unterschriften „nur“ zweite. Bereits am 16. Mai hatte eine Lichtenberger Elterninitiative 11.000 Unterschriften für den Erhalt des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums an das Bezirksamt übergeben - noch vor Ablauf der offiziellen Eintragungsfrist.

 

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