[14/09] Pro Reli: Briefabstimmungszahlen niedriger als bei Tempelhof
Der Verein Mehr Demokratie ruft alle stimmberechtigen Berlinerinnen und Berliner zur Teilnahme am Volksentscheid über Pro Reli am 26. April auf. "Für die direkte Demokratie in Berlin wäre es fatal, wenn auch der zweite Berliner…
[weiter...]Mehr Demokratie gewinnt prominente Erstunterzeichner für Aufruf
Für eine freie Unterschriftensammlung bei Volksbegehren in Brandenburg – mit diesem Aufruf geht Mehr Demokratie am heutigen Dienstag (31. März) online. Über zwanzig prominente Personen unterstützen den Aufruf, darunter Axel Vogel,…
[weiter...]Mehr Demokratie begrüßt Vorschlag und regt weitere Reformen an
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat im Zusammenhang mit dem Volksentscheid Pro Reli eine Änderung des Volksabstimmungsgesetzes gefordert. Spenden für eine Initiative sollen demnach schon ab 10.000 Euro statt erst ab 50.000…
[weiter...]Abstimmungsbenachrichtigungen werden verschickt
Am morgigen Dienstag (24. März) werden die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Volksentscheid Pro Reli verschickt. Pro Reli ist innerhalb von zwei Jahren schon der zweite Volksentscheid in Berlin. „Die direkte Demokratie hat Konjunktur, nicht…
[weiter...][10/09] Volksbegehren "Mehr Demokratie beim Wählen" gewinnt weitere Unterstützer-Partei
Der Landesvorstand der LINKEN Berlin hat sich am gestrigen Mittwoch (24. Februar) für die Einführung von veränderbaren Parteilisten und von fünf Parteistimmen bei den Wahlen zur den…
[weiter...][09/09] Ein Jahr freie Unterschriftensammlung in Berlin
Vor genau einem Jahr (14. Februar 2008) hat das Berliner Abgeordnetenhaus ein neues Volksabstimmungsgesetz verabschiedet und damit die freie Unterschriftensammlung, einen Beratungsanspruch für Initiativen und Regelungen zur Spendentransparenz…
[weiter...][08/09] Direkte Demokratie: Entwicklungsland Brandenburg / Noch kein Volksbegehren erfolgreich
Das Brandenburger Volksbegehren "Keine neuen Tagebaue - für eine zukunftsfähige Energiepolitik" hat bis zum Ende der Eintragungsfrist am gestrigen Montag (9. Februar) lediglich xx.xxx Unterschriften…
[weiter...][07/09] Amtseintragung macht Braunkohle-Volksbegehren zum Hindernislauf
Die Erfolgschancen von Volksbegehren sind in Brandenburg im Vergleich zu anderen Bundesländern verschwindend gering. Das ergab eine aktuelle Studie des Vereins Mehr Demokratie, die die Eintragungsbedingungen am Beispiel des…
[weiter...][06/09] Mehr Demokratie und Grünen-Abgeordneter wenden sich an die BVG
Dass das Aktionsbündnis Pro Reli erstmals auch auf Bahnsteigen und in Fahrzeugen der Berliner Verkehrs Gesellschaft (BVG) Unterschriften sammeln durfte, sorgt in der Hauptstadt für Diskussionen. Der Verein Mehr Demokratie hat…
[weiter...][05/08] Auch Mehr Demokratie fordert Volksentscheid zum Wahltermin
In Bezug auf den Plan der Berliner SPD, den Volksentscheid Pro Reli bereits vor der Europawahl im Juni anzusetzen, häufen sich die kritischen Stimmen. So wollen die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag (29.…
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