Pressearchiv

[11/06] Erster Berliner Bürgerbegehrensbericht

14 Bürgerbegehren wurden in den vergangenen zwölf Monaten in den Berliner Bezirken angemeldet. Zwei davon konnten bereits - erfolgreich - wieder eingestellt werden. Zwei weitere haben die Unterschriftenhürde genommen. Der erste Bürgerentscheid findet…

[10/06] Erster Bürgerentscheid Berlins am 17. September

Wer in Lichtenberg wohnt, hat bei der Wahl am 17. September ein Extra-Kreuz. Beim ersten Bürgerentscheid Berlins stimmen die Lichtenberger darüber ab, ob das musikorientierte Coppi-Gymnasium eigenständig bleibt oder mit dem Kant-Gymnasium…

[9/06] Bürgerbegehren zum Erhalt des Bethanien knapp erfolgreich

13.545 Unterschriften hatte die "Initiative Zukunft Bethanien (IZB)" für den Erhalt des gleichnamigen Kreuzberger Künstlerhauses gesammelt. Gültig waren davon jedoch nur 5.719, wie das Bezirksamt heute bekannt gab. Die Hürde von…

[8/06] Initiative reicht am Dienstag mehr als 10.000 Unterschriften ein

Mehr als 10.000 Unterschriften für den Erhalt des gleichnamigen Kreuzberger Künstlerhauses wird die "Initiative Zukunft Bethanien (IZB)" dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am kommenden Dienstag übergeben. Das Amt hat…

[7/06] Erstes Bürgerbegehren reicht 12.000 Unterschriften ein

Zum ersten Mal, seit es das neue Beteiligungsinstrument gibt, wird ein Bürgerbegehren beim Bezirksamt eingereicht. Rund 12.000 Unterschriften hat eine Lichtenberger Elterninitiative für den Erhalt des musikorientierten…

[6/06] Erste Volksinitiative seit mehr als zwei Jahren

Nach mehr als zwei Jahren direktdemokratischer Abstinenz startet morgen wieder eine Volksinitiative in Brandenburg. Die FDP will auf diesem Weg durchsetzen, dass Landräte in Zukunft nicht mehr von den Kreistagen, sondern von den Bürgern…

[5/06] Das von einer Anwohnerinitiative geplante Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Moschee durch die Ahmadiyya-Muslim-Gemeinde im Pankower Ortsteil Heinersdorf ist vermutlich unzulässig. Wie der Verein Mehr Demokratie mitteilte, sind Bürgerbegehren zu Bauvorhaben dann rechtswidrig, wenn vom Bezirksamt…

[4/06] Lichtenberger BVV mit neuer Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunden, Einwohneranträge, Einwohnerversammlungen, Sonderausschüsse bei Bürgerbegehren und eine umfassende Information der Bevölkerung: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat ihre Geschäftsordnung überarbeitet und…

[3/06] Bezirksstadtrat in Pankow will Bäume trotz laufenden Bürgerbegehrens in den nächsten Tagen fällen

In Pankow droht dem Bürgerbegehren gegen die geplante Sanierung des Wasserturmplatzes die Grundlage entzogen zu werden. Bezirksstadtrat Köhne hat gegenüber den Bezirksverordnetenversammlung…

[2/06] Volksentscheid über den Volksentscheid rückt näher

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linkspartei.PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, haben heute die grundsätzliche Einigung auf eine Verfassungsänderung für mehr direkte Demokratie verkündet.