Pressearchiv

[40/11] Direktkandidaten beantworten Mehr Demokratie-Befragung im Internet

Mit der heute gestarteten Online-Plattform Kandidatencheck befragt der Verein Mehr Demokratie die Berliner Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl nach ihrer Meinung zur direkten Demokratie und zu Wahlrechtsreformen.…

[39/11] Mehr Demokratie-Halbjahresbilanz: Direktdemokratische Sommer werden heißer

Mit 23 Volksbegehren und -initiativen im ersten Halbjahr 2011 hat sich die Zahl der direktdemokratischen Verfahren im Vergleich zur ersten Hälfte des Vorjahres verdoppelt. Vor einem Jahr zählte der Verein Mehr…

[38/11] Mehr Demokratie: „Direkte Demokratie in der Hauptstadt hat Konjunktur“

Heute begann die Berliner Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER) mit der Unterschriftensammlung für einen Antrag auf Volksbegehren. Sie will - ebenso wie eine…

[37/11] „Christian Gaebler hat offensichtlich vergessen, wer der Souverän ist“

An den heute bekannt gewordenen Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD, Christian Gaebler, zu den laufenden Volksbegehren übt der Verein Mehr Demokratie scharfe Kritik. Gaebler sprach von einem…

[36/11] Zum sechsten Mal erreicht in Berlin eine Initiative die zweite Stufe der Volksgesetzgebung

Am kommenden Montag (11. Juli) will das Volksbegehren-Grundschule mit der Unterschriftensammlung für die zweite Stufe der Volksgesetzgebung, das Volksbegehren, starten. Die erste Stufe, der Antrag auf…

[35/11] Mehr Demokratie: „Vorschläge der SPD lächerlich - LINKE muss jetzt für mehr Mitbestimmung kämpfen“

Zum heutigen Beschluss der Brandenburger SPD-Fraktion zur Reform der Volksgesetzgebung äußert sich der Verein Mehr Demokratie kritisch: „Die SPD will keine echte Vereinfachung bei…

[34/11] Mehr Demokratie: „Abgeordnete müssen den Bürgern vertrauen“

Mit einem offenen Brief hat der Verein Mehr Demokratie alle Abgeordneten des Brandenburger Landtages aufgefordert, Volksbegehren grundlegend zu erleichtern. Die rot-rote Koalition hatte eine Reform der Volksgesetzgebung im…

[33/11] S-Bahn-Initiative beginnt mit Unterschriftensammlung für Antrag auf Volksbegehren

Heute beginnt eine Initiative für die Verbesserung des S-Bahn-Verkehrs mit der Unterschriftensammlung für einen Antrag auf Volksbegehren. Für den Antrag müssen innerhalb von sechs Monaten rund 20.000 Berliner…

[32/11] Mehr Demokratie: „In doppelter Hinsicht völliges Neuland“

Am kommenden Samstag (25. Juni) startet die Brandenburger Volksinitiative "Für eine Änderung des § 19 Abs. 11 des Landesentwicklungsprogramms zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg…

[31/11] Bei Ablehnung wäre ein Volksbegehren möglich

Heute wird das Abgeordnetenhaus über die Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ abstimmen. Der Gesundheitsausschuss hatte empfohlen, die Initiative für beendet zu erklären. Damit empfiehlt der Ausschuss de facto die Ablehnung der…