Pressearchiv

[46/11] Berlin-Wahl: Weniger als 50 Prozent der erwachsenen Bevölkerung beteiligt

In Bezirken mit vielen Ausländern stehen nicht einmal 50 Prozent der erwachsenen Einwohner hinter dem neu gewählten Abgeordnetenhaus. Das ergaben Berechnungen des Vereins Mehr Demokratie an Hand einiger exemplarisch…

[45/11] Nachtfluggegner-Volksinitiative reicht Unterschriften ein

Mit der „Volksinitiative Brandenburg für ein absolutes Nachflugverbot am Hauptstadtflughafen BER“ hat heute (19.09.) das 23. Brandenburger Volksbegehren die Unterschriftensammlung für die erste Stufe beendet. Nach Angaben der…

[44/11] Berlin: Rot-Schwarz und Rot-Grün hätten Volksentscheids-Quorum nur knapp übersprungen

Die zukünftige Berliner Regierung wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht einmal ein Drittel der rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten repräsentieren. So wäre eine rot-schwarze Koalition von 30,5 Prozent…

[43/11] Mehr Demokratie-Kandidatencheck zur Abgeordnetenhauswahl abgeschlossen

Eine deutliche Mehrheit der befragten Direkt-Kandidatinnen und Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl wollen die direkte Demokratie in den Berliner Bezirken und auf Bundesebene stärken. Bei einer entsprechenden Befragung…

[42/11] Mehr Demokratie-Kandidatencheck zur Abgeordnetenhauswahl

Die Berliner Spitzenkandidaten der fünf etablierten Parteien stehen in Bezug auf demokratische Neuerungen stärker auf der Bremse als die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten ihrer Parteien. Das zeigt der Mehr…

[41/11] Berlin: 13 Prozent der Bevölkerung ohne Wahlrecht/ Mehr Demokratie unterstützt „Jede Stimme“

Ginge es nach den Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, dann dürften am 18. September auch Berliner ohne deutschen Pass wählen. Im Kandidatencheck des Vereins…

[40/11] Direktkandidaten beantworten Mehr Demokratie-Befragung im Internet

Mit der heute gestarteten Online-Plattform Kandidatencheck befragt der Verein Mehr Demokratie die Berliner Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl nach ihrer Meinung zur direkten Demokratie und zu Wahlrechtsreformen.…

[39/11] Mehr Demokratie-Halbjahresbilanz: Direktdemokratische Sommer werden heißer

Mit 23 Volksbegehren und -initiativen im ersten Halbjahr 2011 hat sich die Zahl der direktdemokratischen Verfahren im Vergleich zur ersten Hälfte des Vorjahres verdoppelt. Vor einem Jahr zählte der Verein Mehr…

[38/11] Mehr Demokratie: „Direkte Demokratie in der Hauptstadt hat Konjunktur“

Heute begann die Berliner Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER) mit der Unterschriftensammlung für einen Antrag auf Volksbegehren. Sie will - ebenso wie eine…

[37/11] „Christian Gaebler hat offensichtlich vergessen, wer der Souverän ist“

An den heute bekannt gewordenen Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD, Christian Gaebler, zu den laufenden Volksbegehren übt der Verein Mehr Demokratie scharfe Kritik. Gaebler sprach von einem…